HARALD KLIMENTA
DAS GESELLSCHAFTSWUNDER
WIE WIR GEWINNER DES WANDELS WERDEN
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Mit einem Vorwort von Wolfgang Kessler Aufbau-Verlag, März 2006, 320 Seiten Klappentext - Kommentare zum Buch - Inhaltsverzeichnis - Einleitung Hier das Cover groß |
Hohe Kapitalrenditen und Entlastung für die Unternehmen führen kein neues Wirtschaftswunder herbei, und die politisch und wirtschaftlich Mächtigen werden den Markt weiter im Eigeninteresse regeln, sofern wir ihnen das Feld überlassen. Harald Klimenta schildert lokale Protestaktionen, internationale Kampagnen für die Durchsetzung elementarer Rechte und Standards, neue Initiativen für mehr Demokratie. Die »Zwänge der Globalisierung « und den Slogan »Güterkonsum = Wohlstand = Zufriedenheit = Freiheit« entlarvt er als Propaganda, die Interessen der herrschenden Eliten in unseren Köpfen verankern sollen. Klimentas Buch zeigt: Wieviel Gerechtigkeit und Solidarität unsere Gesellschaft prägen, wie gesund wir leben, welche Zukunft wir unseren Kindern eröffnen, können wir selbst mitbestimmen wenn wir aufwachen und uns aktiv einmischen.
Überall in Deutschland und weltweit wächst der Widerstand gegen den angeblich freien Markt als Instanz, die über Wohl und Wehe, Sein und Nichtsein der Menschen entscheidet. Von diesem Aufbegehren und von beispielhaften Alternativen erzählt Harald Klimenta im vorliegenden Buch, das zeigt: Ein Gesellschaftswunder ist machbar.
"Durch Wachstumsstreben und umfassenden Konkurrenzkampf verlieren wir wesentliche Aspekte unseres Lebens aus den Augen: Zufriedenheit und Achtsamkeit in einem kooperativen Miteinander. Das Besondere an Klimentas Buch ist der Brückenschlag von der ökonomischen Analyse zu einer politischen Sicht auf ein glückliches Leben und der Suche nach neuen Wegen. Klimenta betont die Kraft der Zivilgesellschaft, die in unserem parteienfixierten Staat viel zu oft unterschätzt wird."
Hans-Peter Dürr
Und dann beschreibt Klimenta, was sich allzu viele Autoren schon gar nicht mehr trauen: daß es nämlich Alternativen zum totalen Markt gibt und daß diese Alternativen in einzelnen Projekten und in anderen Ländern bereits gelebt werden. Vor den Augen der Leser entsteht das Bild einer menschlichen Gesellschaft nicht im Sinne einer fernen Utopie, sondern im Sinne einer konkreten Vision, die realisiert werden kann, wenn die Menschen ihr Schicksal in die Hand nehmen.
Aus dem Vorwort von Wolfgang Kessler
"Klimentas Buch macht Mut. Es zeigt Wege aus der Ohnmacht, die Ergebnis der fast schicksalhaft akzeptierten weltweiten Umwälzungen sind. Seine Beispiele von Menschen, die schon heute umsteuern, machen uns bewußt, daß ein anderes Wirtschaften und Leben möglich ist."
Ernst-Ulrich von Weizsäcker
WIDER DIE DIKTATUR DES MARKTES 9
Vorwort von Wolfgang Kessler
EINLEITUNG 13
I) Schneller Profit oder besonnene Regeln?
1. DER PREIS DES MARKTES 17
»Sprudelnde« Gewinne in Entwicklungsländern -- auf wessen Kosten? (17) - Die
Berliner Wasserbetriebe unter dem Hammer (20) - Öffentlich oder private Bahnen?
Die Privatisie-rung der Bahn (22) - Lichtblick 1: Erfolgreiche Bürgerbegehren
gegen den Privatisierungswahn (25)
2. DER FLEXIBLE BÜRGER IM MAGERSÜCHTIGEN STAAT 29
Die Kommune als Generator der Gesellschaft (29) - Die Kommunen bluten aus (31)
- Lichtblick 2: Der partizipative Haushalt (33) - Der Staat: schlank oder mager-
süchtig? (35) - Die Einheitssteuer -- Konterrevolution aus dem Osten (39) - Licht-
blick 3: Das Tax Justice Network (44) - Der Mensch muß passen -- Flexibilität als
Leitmaxime (46) - Vom Bürger zum Diener (51) - Lichtblick 4: Die Lidl-Kampagne (54)
3. DAS SOZIALSYSTEM: EIN ÜBERDIMENSIONIERTER BREMSBLOCK 58
Der Sozialstaat -- nicht mehr vermittelbar (58) - Lichtblick 5: Schweden (61) - Die
Lüge von der Kostenexplosion (63) - Profitcenter Krankenhaus? (66) - Das Gesund-
heitswesen: Jobmaschine und Reparaturbetrieb von Konsumkrankheiten (69) - Stehen
wir vor dem Rentner-Kollaps? (71) - Lichtblick-Interview 6: Die katholische Arbeit-
nehmerbewegung in Bewegung (78)
II) Falsche Reize -- falsche Ziele
1 DER WAHRNEHMUNGSBETRUG 82
Die Mär von den neutralen Medien (82) - Konzentrationsprozesse im Mediensektor (86) -
Lichtblick 7: Das Internet -- Information, Meinung und Diskussion für alle (89)
2. WIE UNS DIE MARKTWIRTSCHAFT VERKAUFT WIRD 92
Berliner Geschichten (93) - Lobbyplanet Brüssel (97) - Publikumslobbyismus und
die Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft (INSM) (99) - Lichtblick 8: Die
Initiative Lobbycontrol (104)
3. DER ENTZAUBERTE MARKT 106
Die vergessenen Grundprinzipien eines Marktes (106) - Der Mensch als Homo Oeco-
nomicus (111) - Lichtblick 9: Post-autistische Wirtschaftswissenschaften (116) -
Kerngedanken des Neoliberalismus (117) - Gleichgeschaltete Wirtschaftsforschung:
der Fall Gustav Horn (120) - Der potenzierte Wettbewerb (123) - Lichtblick 10:
Wirtschaftsethik auf dem Vormarsch (128)
III) Im Wandel die Balance verloren
1. DIE BALANCE ZWISCHEN LÖHNEN UND GEWINNEN 132
Löhne unter 6 € -- keine Seltenheit (132) - Welcher Lohn ist für welche Arbeit ange-
messen? (139) - Aktiengesellschaften: Psychopathen oder Verantwortungsträger?
(140) - Lichtblick 11: Body Shop: Es geht auch anders (143) - Warum gibt es in
Deutschland noch immer Unternehmen? (144) - Die Rede vom »Massenexodus«
der Arbeitsplätze (148) - Lichtblick 12: Realität widerlegt Standortgejammer:
BMW in Leipzig (151) - Eine weitere Dimension der Gier: Zerlegebetriebe (152) -
Lichtblick 13: Ethisches Investment und die GLS-Gemeinschaftsbank (155)
2. EUROPA DER BÜRGER ODER EUROPA DER KONZERNE? 157
Die wettbewerbsfähigste Region der Erde? (157) - Lehrbeispiel EU-Dienstleis-
tungsrichtlinie (160) - Lichtblick-Interview 14: Die EU-AG von Attac (165)
3. DIE LÄNDER DES SÜDENS ALS MANÖVRIERMASSE 171
Der Mythos vom Entwicklungsschub durch Globalisierung (171) - Die Verschul-
dungsfalle (175) - Lichtblick 15: Der lange Weg von Trans Fair und Gepa (177)
4. DIE UMWELT ALS RESSOURCE 181
Der Mensch über der Umwelt (181) - Umweltverträgliches Wachstum: eine
Illusion? (184) - Lichtblick 16: Das Protokoll von Montreal (188)
- Lichtblick 17: Die Erfolgsstory der Windenergie (189)
IV) Wie wir Gewinner des Wandels werden
1. BEDINGUNGEN FÜR EINE GLÜCKLICHE GESELLSCHAFT 192
Die Kategorien Glück und Zufriedenheit (192) - Was macht uns zufrieden? (195) -
Visionen als Strategien des Handelns (198) - Lichtblick 18: Menschen rennen nicht
nur dem Geld hin-terher (206)
2. DIE MARKTGESELLSCHAFT IST GAR KEINE 207
Lichtblick 19: Das allgegenwärtige Wirtschaften ohne Profitstreben (208)
- Sind Genossenschaften von gestern? (215)
3. ZAHLREICHE VERBÜNDETE 217
»Wir« entscheiden: Demokratie ist mehr als Parlamentarismus (218) - Lichtblick 20:
Senk-rechtstarter Attac (220) - Lichtblick-Interview 21: Jugendliche sind keine Ego-
Taktiker (227) - Lichtblick 22: Zahlreiche Verbündete (229) - Neun Strategien und
Erfolgsbedingungen für soziale Bewegungen (235)
V) Eine menschliche Gesellschaft gestalten
1. WELTWEITE KOOPERATION 242
Eine Reregulierung des Welthandelssystems (243) - Lichtblick-Interview 23: Die Kam-
pagne für saubere Kleidung (246) - Eine Reregulierung des Weltfinanzsystems (252) -
Internationale Steuern -- Gebot der Globalisierung (255) - Lichtblick 24: Die Tobin-
Steuer kommt näher (255) - Lichtblick 25: Der Global Marshall Plan (260)
2. SICH EINE ANDERE EU VORSTELLEN 262
Dreimal vier Projekte für die EU (262) - Lichtblick 26: Sozialforen: Räume der
Begegnung in Bewegung (266)
3. EIN DEUTSCHLAND FÜR ALLE 269
Sieben Projekte für sofort (269) - Lichtblick 27: CampAct -- 3-Minuten-Politik für
alle (282)
4. KOMMUNALPOLITIK: SCHLÜSSEL ZUR DEMOKRATISCHEN GESELLSCHAFT 283
Lichtblick 28: Regionalwährungen stärken Regionen (284) - Lichtblick-Interview 29:
Regensburg -- eine Altstadt wird verteidigt (286)
VI) Druck von unten
Lichtblick 30: Die Zapatisten -- eine Bewegung mit einem »Nein« und vielen
»Jas« (290) - Was wir von den Zapatisten lernen können (293) - Fazit (296)
Ausgewählte Literatur 298
Anmerkungen 299
Während der Arbeit an dem Buch, genauer am 24. Oktober 2005, ist Rosa Parks gestorben. Wenige Minuten ihres Lebens setzten einen Prozeß in Gang, der die USA umfassender veränderte, als es die meisten US-Präsidenten während ihrer Amtszeit vermochten. Rosa Parks war viele Jahre ehrenamtlich in der US-Bürgerrechtsbewegung aktiv - und sie hat zur richtigen Zeit am richtigen Ort nicht das getan, was von ihr erwartet wurde, sondern, was sie für richtig befand. Am 1.12.1955 fuhr sie in Montgomery im Süden der USA mit dem Bus von der Arbeit nach Hause, als ein Weißer ihren Sitzplatz begehrte. Aufgrund der Rassengesetze wäre sie verpflichtet gewesen aufzustehen, aber sie hatte es satt, ständig nachzugeben und blieb - völlig spontan - sitzen. Die permanenten Demütigungen hatten nicht nur sie aufgebracht, Unzufriedenheit schwelte schon lange unter den Schwarzen - und so nahmen die Dinge ihren Lauf: Der Busfahrer bestand auf einer Anzeige, und sie wurde zu 14 US-Dollar Strafe verurteilt. Zu dieser Zeit arbeitete der noch weitgehend unbekannte Martin Luther King als Pfarrer in Montgomery, er nahm die Anzeige als Anlaß für eine Musterklage und organisierte einen Busboykott. Die farbige Bevölkerung folgte dem Aufruf beinahe geschlossen; schwarze Taxiunternehmer beförderten Schwarze für wenige Cent. Nebst vielen weiteren Schikanen legten daraufhin die Behörden einen Mindestbetrag von 45 Cent als Beförderungsentgeld fest. Der Boykott dauerte 386 Tage - bis zu dem Tag, an dem der Oberste Gerichtshof feststellte, daß die Rassentrennung in den Bussen von Montgomery gegen die US-Verfassung verstieß. Das war der entscheidende Durchbruch der US-amerikanischen Bürgerrechtsbewegung. Wie ein Flächenbrand verbreitete sich eine gewaltlose Protestkultur über die USA, angeführt von dem in der Tradition Mahatma Gandhis stehenden Martin Luther King - acht Jahre später wurden die Bürgerrechtsgesetze für alle Bundesstatten verabschiedet. Die Aufhebung der gesetzlichen Rassendiskriminierung in den USA war das Ergebnis eines Zusammenspiels aus einer politischen Aktivistin am richtigen Ort, einer tiefen Verärgerung über eine falsche Politik und Nichtregierungsorganisationen, die in der Lage waren, gewaltfreien Protest in die Öffentlichkeit zu tragen.1
Vielerlei Bedingungen, die der Bürgerrechtsbewegung zum Erfolg verhalfen, sind auch heute gegeben: Weite Bevölkerungsschichten sind Opfer einer falschen Politik und Nichtregierungsorganisationen registrieren steigenden Zuspruch. Aber es müssen sich noch mehr Menschen beteiligen und den Mut haben, ihre Meinung in die Öffentlichkeit zu tragen und für ihre ureigenen Interessen zu streiten. Grund dazu gibt es zur Genüge: Die Entwicklung hin zu einer zukunftsfähigen Wirtschaft und Gesellschaft ist fast zum Erliegen gekommen, fünf Millionen Arbeitslose in Deutschland sind Opfer einer Wirtschaft, in der es in erster Linie um den Gewinn und nicht um den Menschen geht. Die politische Klasse redet pauschal über Kostensenkungen und übersieht, daß damit gleichzeitig immer auch Einnahmekürzungen verbunden sind.
In allen Ländern und auf allen Kontinenten läßt ein gewollter, unerbittlicher Standortwettbewerb Menschen resigniert und verängstigt zurück: »Man« könne ja doch nichts ändern. Gleichzeitig breitet sich überall auf der Welt Unbehagen aus: Entfesselte Marktkonkurrenz scheint Gesellschaften eher zu zersetzen, als ihnen zu dienen das kann nicht Sinn und Zweck des Wirtschaftens sein. Dieses Buch will Mut machen, andere Wege zu erkunden.
Das Buch ist in sechs Kapitel unterteilt; die erste Hälfte ist mehr analytisch, die zweite mehr in die Zukunft gerichtet. 30 Lichtblicke stellen Initiativen und Ideen vor, die auf eine Trendwende hinwirken. So wird deutlich, daß es möglich ist, aus der gegenwärtigen Tretmühle »immer weiter, schneller und größer« auszubrechen und die Zukunft wieder in unsere eigenen Hände zu nehmen, wenn wir es wollen.
In Kapitel 1 wird herausgearbeitet, daß besonnene Regulierungen schnellem Profit geopfert werden. Vielfach ist die Rede davon, daß Standards im internationalen Wettbewerb nicht zu halten und vielerlei Regulierungen nicht mehr zeitgemäß seien. Ebenso infiziert der Markt zusehends Lebensbereiche, in denen er nichts verloren hat, und »steigt zu einer Instanz auf, die über Wohl und Wehe, Sinn und Unsinn, Sein und Nichtssein von Menschenleben entscheidet«2. Doch die Bürger sind von der Überlegenheit der Marktkräfte längst nicht überzeugt: In Bürgerentscheiden setzen sich Privatisierungsgegner regelmäßig gegen kapitalstarke Interessensvertreter durch.
Kapitel 2 erhellt die Politik hinter der Politik: Wie wird uns »die Wirtschaft« verkauft warum werden die jüngsten Reformen als alternativlos dargestellt? Welche Macht haben Medien bzw. Lobbyverbände? Gottlob relativiert das Internet Möglichkeiten zur einseitigen Nachrichtenauswahl erheblich und die Arbeit von Lobbyverbänden wird vermehrt öffentlich gemacht. Blickt man »hinter« die Wirtschaftswissenschaften und auf die neoliberale Spielart der aktuellen Globalisierung, so wird einsichtig, daß Gegenbewegungen, etwa die »Post-Autisten« und auch manche Bereiche der Wirtschaftsethik zwangsläufige Folge der herrschenden Einseitigkeit ist.
Kapitel 3 zeigt, daß sich einerseits in Deutschland, Europa und weltweit Deregulierung sowie Armut und Reichtum ausbreiten, andererseits ethisches Investment und fairer Handel zunehmen. Zwar sind wir von einer nachhaltigen Entwicklung weit entfernt, doch die Windenergie boomt aufgrund eines geschickten Gesetzes, das weltweit kopiert wird. Die Europäische Union könnte eine ideale Ebene zur Gestaltung einer wirtschaftlichen Rahmenordnung sein, die eine sozial und ökologisch verantwortliche Wirtschaft fördert.
Kapitel 4 stellt die Frage »Wie wir Gewinner des Wandels werden?« Es gilt die Ergebnisse der Glücksforschung ernst zu nehmen, sie in Zukunftsvisionen zu integrieren und diese zu verbreiten. Ebenso müssen wir Bereichen »jenseits des Marktes« Rechnung tragen und (häufig internationalen) Nichtregierungsorganisationen deutlich mehr Beachtung schenken.
Kapitel 5 beschreibt mögliche erste Schritte eines zukunftsfähigen Wandels. Deutschland ist trotz des Standortwettbewerbs handlungsfähig zahlreiche Projekte ließen sich sofort beginnen. Selbst auf internationaler Ebene sind Veränderungen möglich: Noch vor wenigen Jahren galten internationale Steuern als ein Hirngespinst, zur Finanzierung von Entwicklungshilfe werden sie nun von verschiedenen Regierungen diskutiert.
Kapitel 6 zeigt am Beispiel der Revolte in Chiapas/Mexiko, daß lokale politische Aktionen internationale Auswirkungen haben können und kommunale Arbeit von außerordentlicher Bedeutung ist. Der Weg zu einer besseren Welt ist lang und steinig, aber man kann ihn erfolgreich beschreiten.
In die Kapitel sind fünf Interviews mit Bürgern eingefügt, die sich seit Jahren ehren- oder hauptamtlich engagieren. Sie informieren über die unterschiedliche Herangehensweise, Erfolge und Probleme von politisch aktiven Gruppen, die den gegenwärtigen Globalisierungsprozessen kritisch gegenüberstehen.
Am 28. August 1963 hielt Martin Luther King vor 250.000 Menschen eine Rede, in der er immer und immer wieder rief: »I have a dream« »Ich habe einen Traum, daß meine vier kleinen Kinder eines Tages in einer Nation leben werden, in der man sie nicht nach ihrer Hautfarbe, sondern nach ihrem Charakter beurteilen wird.«3 Ein Jahr später waren die Rassendiskriminierungsgesetze der USA Geschichte und die Welt ein Stück besser. King in derselben Rede: »Wir weigern uns zu glauben, daß die Bank der Gerechtigkeit bankrott ist. Wir weigern uns zu glauben, daß es nicht genügend Gelder in den großen Stahlkammern der Gelegenheiten in diesem Land gibt.« Das vorliegende Buch will dazu beitragen, mehr Menschen von dieser Weltsicht zu überzeugen.
Fußnoten:
1 Vgl. Freitag, 27.5.05 (www.freitag.de/2005/21/05212401.php); taz, 26.10.05; www.uni-kassel.de/fb5/frieden/regionen/USA/parks.html; wiki/buergerrechtsbewegung.
2 Christoph Türcke, Der Markt hats gegeben, der Markt hats genommen. In: Literaturen, 12/2005, S. 8.
3 Die komplette Rede unter www.baptisten.org/efg/Dortmund/Mitte/mlk.htm.